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Offizielle Bündnisseite
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One day, one night until we see eachother united again reclaiming the streets and squares!

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Die Asamlea wird wegen Regen von der Reichstagswiese auf das KW-Gelände verlegt (Auguststr 69)

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Die Handzeichen werden erklärt. Eine Person äußert sich gegen die Benutzung der Handzeichen. Sie sagt, die Handzeichen hätten eine zensierende Wirkung und hätten bereits Menschen vertrieben.

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Aufruf: In Mitte und Prenzlauer Berg gibt es noch wenige Poster und Flyer für den 12 Mai. Bitte helft mit das zu ändern.

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Info: Am Eingang zu unserem Raum in der Biennale hängt jetzt eine Spendenbox für Kosten die im Rahmen der Biennale entstanden sind und entstehen. Viele Leute haben Geld vorgestreckt und wären Froh wenn ein Teil davon zurück kommt. Bei Fragen wendet euch an Jörn.

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Info: Es soll eine Asamblea Moabit und Tiergarten gegründet werden.

Außerdem soll eine andere Asamblea Arbeitsgruppe gegründet werden, als Gegengewicht zu der bestehenden.

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Aufruf: Es werden Menschen gesucht, die stundenweise einem Rentner helfen können. Mehr Infos gibt es über roberthubner@hotmail.de.

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Info: Am 19.05.2012 soll eine Demo zum ESM stattfinden. Es wird angefragt, ob Occupy sich auch einbringen möchte. Bei Fragen bitte an Mario wenden.

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Info: Es werden Spenden für Ute gesammelt. Ute wurde angezeigt, weil die Polizei der Ansicht war, Ute wäre die Veranstaltungsleiterin einer unangemeldeten Demo gewesen.

Jetzt hat Ute bereits 250 € Anwaltskosten.

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Info: Die zweiwöchige Veranstaltung „Marktplatz der Ideen“ wird scheinbar nicht bewilligt. Ein Anwalt wurde eingeschaltet. Es wird weiter versucht die Idee zu verwirklichen. Unterstützung ist willkommen.

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Info: Eine Person erinnert das wir mal die Zusage hatten, einen Meter Rund um die Kirche am Alexanderplatz zu nutzen. Nach Rückfrage wäre das vielleicht wieder möglich.

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Info: Es hat eine Demo stattgefunden bei der Iraner, Isralelis und Palistinenser gemeinsam für Frieden demonstriert haben. Ein Teilnehmer berichtet, er habe die Demonstration als sehr positiv wahrgenommen, die Reaktionen waren gut.

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Aufruf: Eine Person ruft auf selbstständig für den 12 Mai aufzurufen, eigene Flyer mit Eigenen Inhalten zu erstellen und sich nicht nur auf die bereits fertigen Flyer und Poster zu verlassen. Zudem lassen sich Flyer gut in U- und S- Bahnhöfen verteilen.

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Für den 12 Mai werden noch 2 Lautsprecherwagen benötigt. Wer Infos hat bitte an: roberthubner@hotmail.de

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Thema: Prinzipien der Asamblea/Konsensfindung in großen Gemeinschaften Vorbereitung/ Impulsreferate durch Alexandra und Falk

Prinzipien, welche in den ersten Wochen nach dem 15. Oktober verabschiedet wurden

• Solidarität und Empathie
• Transparenz
• Wahrheit
• Gewaltfreiheit (auch in der Kommunikation)
• Meinungsfreiheit
• Dezentralität
• Vielfalt als Stärke
• Entscheidungen nach dem Konsensprinzip
• Prozessorientiert
• entspannte druckfreie Gesprächsatmosphäre
• jede_r kann nur für sich sprechen (wir haben keine Führung, keine Sprecher_in)

Schlüsselwort: Prozess

Prinzip: Dezentralität

Frage: Was kann dezentral entschieden werden, was nicht?

Notwendige Parallelität zwischen Dezentralität und Vernetzung findet kaum statt. Informationen kommen nicht mehr überall an, Entscheidungen werden in kleinen Gruppen getroffen (teilweise bewusst).

Berlinweite Asamblea:

von Mitte Oktober bis Januar: 13 Seiten lang: Entscheidungen/ Verabschiedungen
seit Januar: Abstimmung nur noch, wo und wann die nächste/n Asamblea/s stattfinden

Entscheidungen werden in der Asamblea getroffen.

Wer aber nicht kommen kann, kann nicht partizipieren, ist also ausgeschlossen.

Vorschläge, um einen breiten Konsens zu erreichen.

Diskussion: Wollen wir eine unstrukturierte oder eine zentrale Entscheidungsfindung? Wollen wir eine General Asamblea?

Welches ist unser Ziel? Wie wollen wir es erreichen? Was benötigen wir dafür? Welches Tempo sollten wir anstreben, und wie viel Zeit uns lassen? Das sind die Fragen mit welchen wir uns beschäftigen. Alexandra und ich haben in verschiedenen Gesprächen in der Funktion als Individuen und als Mitglieder der Asamblea AG diese Fragen erörtert mit dem Hintergrund dass die Teilnehmerzahl der Asamblea AG ständig sinkt, das Interesse, gar der Missmut manches Mal groß ist und das keine Entscheidungen in der Bewegung wirklich unter Einbezug aller Aktivisten getroffen werden. Um die nächsten Absätze zu verstehen, möchten wir kurz und bündig die eingangs bestellten Fragen beantworten, wie wir sie nun beantworten würden.

Welches ist unser Ziel?  Wir möchten die Prinzipien, welche wir uns von einer neuen Gesellschaft wünschen, in der Asamblea lernen entwickeln und leben. Sie soll als ein neues, nicht hierarchisches politisches Instrument dienen, welches auf basisdemokratischem Wege Konsens-Entscheidungen für die Gesellschaft fordert und fördert.

Wie wollen wir es erreichen? Wir denken dass ein intensives Arbeiten an Konsensprinzipien, viele inhaltliche Diskussionen, Austragen von Konflikten, persönlicher Weiterentwicklung auf emotionaler sowie psychischer Ebene und vor allem das immer wieder ins Gedächtnis zu rufende gemeinsame Ziel notwendig sind. Eine positive Einstellung zu allen Projekten und Aktionen, zu den vielen Asambleas ohne Vorurteile und negative Stimmungsmache sind Voraussetzung für einen Erfolg der Revolution welche nicht ohne Evolution des menschlichen Geistes funktionieren kann.

Was benötigen wir dafür? Als technisches Mittel und Instrumentarium benötigen wir eine funktionierende Asamblea, gute Kommunikationskultur und breite Vernetzung bis in alle Tiefen der Gesellschaft. Soll heißen, bis in jede kleine Arbeitsgruppe, zu jedem am Aufbau teilhabendem Individuum, jede Familie und jedes interessierte Individuum von außerhalb in Konsensentscheidungen und Diskussionen einbezogen wird. Eine funktionierende Asamblea, egal ob es die Berliner Asamblea, eine lokale Asamblea oder eine Arbeitsgruppe ist, braucht Techniken zur Konsensfindung welche erlernt und weiter entwickelt werden müssen, sowie Prinzipien an welchen entlang Entscheidungen getroffen werden.

Welches Tempo sollten wir anstreben, und wie viel Zeit uns lassen? Wichtig ist unserer Meinung nach, dass wir uns so viel Zeit nehmen sollten wie benötigt, unter der Voraussetzung dass immer ein klarer Prozess mit Zwischenzielen erkennbar ist, welchen alle Teilnehmer zugestimmt haben.

Aufruf:

Was wollen wir mit dieser Stellungnahme und Aufruf erreichen: Wir möchten hiermit nicht die Meinung aller prägen, oder Meinungen bilden. Stattdessen möchten wir hier ein Bewusstsein schaffen, dass wir alle im gleichen Boot sitzen, die gleichen Probleme erkennen und es bisher nicht schaffen eine Struktur zu entwickeln, welche die vorhandenen Probleme löst. Wir möchten zum Nachdenken anregen, und zur Teilnahme an einem gemeinschaftlichen Prozess aufrufen. Wir möchten die beantworteten Fragen nur als unsere persönliche Meinung (also Alexandras und Falks Meinung) sehen, welche diskutiert und weiterentwickelt werden sollen. Wir möchten ankündigen dass wir einen Prozess anstoßen werden in den nächsten Berlin Asambleas, welcher zur Beantwortung dieser Fragen durch Erstellung der notwendigen Tools führen wird.

Wenn wir neben dem bestehenden System ein neues errichten, ein neues Verständnis der Kooperation statt Konkurrenz tatsächlich entwickeln und nicht nur propagieren wollen, sollten wir möglichst alle daran teilnehmen!  Niemand darf erwarten, dass wir hierfür nur 2 oder 3 Asambleas brauchen, wir gehen viel mehr davon aus, dass dies einen Zeitraum von mehreren Monaten in Anspruch nehmen wird. Was wir anbieten möchten ist, das konsequente verfolgen dieses Prozesses zu gewährleisten durch Information, Kommunikation und zur Verfügung stellen möglicher Tools welche dies erlauben. Wir möchten vorschlagen wie Entscheidungen horizontal getroffen werden können, anhand der praktischen  Entwicklung möglicher Prinzipien der Asamblea durch Diskussion in allen Arbeitsgruppen und lokalen Asambleas. Wir sind sicher, dass euch das auch sehr am Herzen liegt. Hierfür werden wir für die Asamblea Berlin am 05.05.2012 zwei Themen vorbereiten: 1. Prinzipien; 2. Konsensfindung in großen Gemeinschaften. Hierfür bitten wir alle Individuen mit Interesse teilzunehmen, wir bitten außerdem alle Arbeitsgruppen und Lokalen Asambleas ein, besser zwei Mitglieder zu entsenden welche dann Informationen und Entscheidungsfragen an Ihre Gruppen zur weiteren Beratschlagung zurücktragen können. Um euch ein weiteres Bild unserer individuellen Meinung zu geben, haben wir euch dieses Strukturiert im weiteren Verlauf dieses Blattes aufgeschrieben.

Funktion der Asamblea

Unserer Meinung nach dient die Asamblea Berlin zur Vernetzung von Arbeitsgruppen und Individuen in Berlin. Hier sollten allgemeine politische und bewegungsspezifische Diskurse stattfinden, Informationen zusammengeführt und verteilt werden sowie die gesamte Gemeinschaft betreffende Entscheidungen strukturiert an alle Individuen der Gemeinschaft zur Entscheidungsfindung verbreitet und wieder zusammengeführt werden. Sie dient zum Aufbau einer neuen nicht-hierarchischen Gesellschaftsstruktur und Kommunikationsstruktur neben dem bestehenden politischen und wirtschaftlichen System. Überspitzt: Sie könnte das undemokratische Parlament im Reichstag ersetzen! Das gelingt je mehr Menschen sich daran beteiligen, Stichwort: kritische Masse.

Kompetenz der Asamblea

Die Asamblea ist wie auch jedes Individuum mit der Kompetenz ausgestattet, Arbeitsgruppen zu bilden, an solche zu verweisen und diese zusammenzuführen. Sie trägt zu einer prozessorientierten demokratischen Entscheidungsfindung bei durch Steuerung des Prozesses, nicht durch Steuerung der Entscheidung. (Der Unterschied ist unbedingt zu beachten!) Außerdem sollte die Asamblea kompetent genug werden, neue Mitglieder der Bewegung aufzufangen und bei Bedarf und Wunsch einen möglichst einfachen und angenehmen Zugang zu lokalen Asambleas und Arbeitsgruppen zu ermöglichen. Letztlich sollte auch die Entwicklung und erstmalige Festschreibung diverser Prinzipien von Asambleas über die Prozesssteuerung (hier wieder: nicht Ergebnissteuerung!)  bei der Asamblea Berlin als Aufgabe liegen.

Struktur der Asamblea

Durch die oben genannten Funktionen der Asamblea Berlin ergibt sich eine eindeutige Struktur innerhalb einer Asamblea sowie im Verbundnetz der verschiedenen lokalen Asambleas und der Arbeitsgruppen. Der zentrale Punkt sollte die Asamblea Berlin sein. Dies wird allerdings bestimmt durch die Teilnehmer der Asamblea. Jede Arbeitsgruppe und lokale Asamblea sollte mindestens ein, besser zwei Mitglieder zur Asamblea Berlin entsenden. Sie ist also lediglich ein gleichwertiger Knotenpunkt im Netzwerk. Innerhalb der Asamblea, und das gillt für alle Asambleas, werden Moderationstechniken sowie Konsenstechniken die Struktur bestimmen. Es gibt Methoden welche eine Führungsrolle einzelner Personen oder Gruppen verhindern. Wir müssen uns nur endlich dafür öffnen, die Möglichkeiten suchen, erkenne, weiter entwickeln, festschreiben und vor allem: sie annehmen und leben. Der größte Nachteil solcher Strukturen ist der immense Zeitaufwand bei Entscheidungsfindungen. Diesen müssen wir akzeptieren, da wir prozessorientiert arbeiten und möglichst viele Stimmen in einer Entscheidung einbinden möchten. Was wir aber nicht akzeptieren müssen ist, unorganisiertes und daher nie endendes Diskutieren, was Ermüdung und Missstimmung in der Bewegung auslöst. Wenden wir Techniken und Prinzipien an, können wir dieses Problem eliminieren. Fazit daraus: Langsam ja, unendlich lange nein.

Teilnahme an Asambleas

Wie mehrfach im obigen Text erwähnt, bestimmt die Teilnahme den Erfolg und den Misserfolg einer Asamblea, und somit auch dem Ziel des Aufbaus einer neuen Gesellschaftsstruktur. Dabei gibt es zwei Kriterien: Die Anzahl der Teilnehmer und die Streuung der Herkunft der Teilnehmer. Es ist also nicht notwendig sehr viele Teilnehmer zu haben, wenn möglichst viele lokale Asambleas und Arbeitsgruppen vertreten sind, und jedes Individuum der Bewegung in einer solchen organisiert ist. Alle nicht organisierten Individuen kommen entweder zu Asamblea Berlin oder bilden sporadische Entscheidungsgruppen mit anderen nicht organisierten Individuen welche dann einen oder zwei Teilnehmer zur Asamblea Berlin entsenden.

Das Grundlegendste aber ist: Wir Menschen, welche in einem System aufgewachsen sind welches uns falsche Prinzipien und falsche emotionale Reaktionen auf verschiedene Ereignisse und im Zusammenleben mit anderen Menschen gelehrt hat, müssen umdenken und uns öffnen. Wir sollten lernen, eigene Bedürfnisse zurückzustellen, ehrlich uns selbst gegenüber zu sein, kooperativ zu denken und zu handeln und Entscheidungen im Sinne der Gemeinschaft zu treffen anstatt im eigenen Sinne!

Wir errichten einen politisch-gesellschaftlichen Raum, in dem Menschen aus Berlin und aller Welt zusammenkommen, um Versammlungen, interaktive Wissensaneignung, gemeinsame Strategieentwicklung, direkte Aktionen politischer Intervention sowie andere Formen politisch-gesellschaftlichen Engagements auf die Beine zu stellen.

Es geht dabei um die Schaffung eines Global Square, der die Aufstände miteinander vernetzt, in Beziehung bringt und so der Koordinierung und Stärkung sozialer Kultur gegenüber der Arroganz der Macht dienen soll.

Seitdem im Jahr 2008 die Immobilienblase geplatzt ist, hat eine globale ökonomische Krise die Welt erfasst, die verschiedene Länder mit unterschiedlicher Intensität traf. Und doch waren die Versuche, diese Krise zu bewältigen, überall die gleichen: riesige Summen öffentlicher Gelder wurden verwendet, um einen angeschlagenen Finanzsektor und ein zur Krise neigendes Wirtschaftssystem zu retten und Unternehmensgewinne zu sichern; strenge Austeritätsmaßnahmen und Einsparungen im öffentlichen Sektor; ein enormer Verlust von Renten, Ersparnissen und Arbeitsplätzen; und vor allem: ein politischer Konsens, sowohl die strukturellen Ursachen als auch die hauptverantwortlichen Personen unberührt zu lassen. Die Krise hat außerdem eine beschämende Tatsache über unsere sogenannten aufgeklärten Demokratien enthüllt: sie funktionieren nicht länger. Ob durch die technokratischen Regierungen Griechenlands und Italiens oder das Diktat der Bundesbank: die Demokratie wurde außer Kraft gesetzt, um zu tun, was als notwendig erachtet wird für eine Rückkehr zu einem Modell des Wirtschaftswachstums, das nicht den Interessen der Mehrheit dient.

Nicht nur die Auswirkungen der Krise waren global. Auch brach sich eine weltweite Widerstandsbewegung Bahn, die sich dem Krisenmanagement von nationalen und internationalen Regierungsinstitutionen entgegenstellt. Von Tunesien über Ägypten nach Israel, von Griechenland nach Spanien, von Deutschland bis ins Vereinigte Königreich und von Chile bis in die Vereinigten Staaten haben sich breite gesellschaftliche Bewegungen formiert und eine klare Botschaft artikuliert: dass die Menschen nicht für eine Krise zahlen werden, die sie nicht verursacht haben. Auch werden wir nicht die Fortsetzung der fehlerhaften Politik akzeptieren, welche die Krise verursacht hat: Deregulierung der Finanzmärkte, Privatisierung öffentlicher Güter, eine zunehmende prekäre Beschäftigung und ein ökonomischer Wachstumswahn, der im Widerspruch zu den begrenzten Ressourcen unseres Planeten steht. Und wir sind bereit, einen Schritt weiter zu gehen: den quasi-religiösen Glauben in Frage zu stellen, dass der kapitalistische Markt jemals ein stabiles und nachhaltiges Wirtschaftssystem erschaffen kann, an dem Jede und Jeder teilhaben kann. Trotz des beispiellosen materiellen Reichtums auf der Welt verhindern unsere sozioökonomischen Strukturen, dass wir gleichermaßen davon profitieren. Stattdessen produzieren sie Krisen und Machtasymmetrien und schneiden darüber hinaus Milliarden Menschen selbst vom Zugang zu den lebensnotwendigsten Gütern ab.

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen Ländern und mit verschiedenen Hintergründen. Wir kommen zusammen als Besetzende, als Indignad@s, als Empörte.

Originaltext: http://occupybb7.org/deklaration

Protokollantin: Alex
Teilnehmer/Teilnehmende Gruppen: 10 Individuen; AG Asamblea; AG Syrien; AG 12M

+++ ticker +++ Tops

1. Ankündungen/Infos

2. Arbeitsgruppengruppenrückmeldungen

   • Arbeitsgruppe 12M
   • Arbeitsgruppe Syrien

3. Themen/Beschlüsse Asamblea
   • Verlegung der Asamblea vor den Reichstag/Bundestag
   • Antrag auf Änderung der Überschrift 12M in „Global Revolution Day“
   • Aufruf zur finanziellen Unterstützung von Ute (Menschenrettungsschirme) für Ihren Rechtsbeistand

4. Themenvorschläge Asamblea Berlin 05.05.2012

+++ ticker +++ Ankündungen/Infos

1. Walpurgisnacht 30.04.2012 Ab 14 Uhr Gerichtsstraße/Adolfstraße „Reclaim the Streets“

2. 12M Sternmarsch in Berlin mit anschliessender Agora, Aktionswerkstatt und Markt der Ideen für zwei Wochen

3. Moabit/Tiergarten ist Gründung einer neuen local Asamblea in Vorbereitung

4. Sonntag 14 Uhr Workshop „Moderation“ in der occupybb7

5. Europäisches Petitionspaket mit über 40 Petition aus verschiedenen Themenbereichen in Zusammenarbeit mit Occupy Frankfurt in Vorbereitung als Aufklärunngsarbeit

6. Von Frankfurt nach Berlin laufende Frankfurter könntehn unter Umständen Unterstützung durch Lieferung von Nahrungsmitteln etc benötigen. Kontakt: occupy Frankfurt

+++ ticker +++  Arbeitsgruppengruppenrückmeldungen

1. Arbeitsgruppe 12M

   • 2 Lautsprecherwagen werden benötigt für einen der Umzugsstränge
   • Hans benötigt Unterstützung für die Abarbeitung von 350 Adressen von Initiativen

2. Arbeitsgruppe Syrien

   • Hat sich gegründet, Kontakt Robert; Treffpunkt noch nicht fixiert
   • Am 05.05.2012 werden Flyer zur Information verteilt über die Lage in Syrien
   • Ziel der Gruppe ist Informationssammlung und Diskurseröffnung

 +++ ticker +++ Themen/Beschlüsse Asamblea

1. Beschluss die Asamblea Berlin in Zukunft wieder vor dem Reichstag stattfinden zu lassen. Termine werden weiterhin jeden Samstag um 17Uhr beibehalten.

   • Boden ist nicht so heiss wie auf dem Beton

   • Wiese ist angenehmer

   • Es ist die politische Heimat der Asamblea

   • Menschen vor Ort besser ansprechbar

   • Politisch symbolischer Ort

   • Leichte Bedenken bzgl. Der Uhrzeit geäussert, da manche Menschen gern mehr vom Tag für sich selbst hätten, keine schwerwiegende Bedenken

   • Für die Anmeldung der Asamblea werden noch dringend Menschen gesucht welche mit auf der Anmeldung stehen möchten. Ein Anmelder muss dringend immer mit teilnehmen.
     Kontaktaufnahme mit Katja: katjusha71@gmx.de

     2. Antrag auf Änderung der Überschrift 12M in „Global Revolution Day“

        • Antragssteller namentlich unbekannt verließ erzürnt vorzeitig die Asamblea Berlin bevor es zum Gespräch kam. Somit wurde Antrag in allgemeine Diskussion gewandelt, kein Antrag mehr vorhanden.

        • Thema wurde verschoben auf nächste Asamblea Berlin

        • Fragestellung: Ist das Wort Evolution ein falsches Zeichen an die Menschen und an das System?

     3. Aufruf zur finanziellen Unterstützung von Ute (Menschenrettungsschirme) für Ihren Rechtsbeistand

        • Wurde als einzigste angezeigt bei der Griechenlanddemo als Anführerin

        • Bisherige Kosten 250€

        • Es wurden von Asamblea Berlin Teilnehmern bereits 15 € an Ute übergeben

        • Aufruf sich an der Unterstützungsaktion zu beteiligen

      +++ ticker +++Themenvorschläge Asamblea Berlin 05.05.2012

     1. Über Annahme der Themen wird bei der Asamblea Berlin am 05.05.2012 zu Anfang abgestimmt, weitere Anträge und Themenvorschläge können natürlich vor Ort eingebracht werden.

     2. Zusammenspiel von persönlicher und politischer Veränderung bei Occupy Berlin Vorbereitung: Robert

     3. Kurzreferat 5-10 Minuten zum Thema Namensänderung „Global Evolution Day“ in „Global Revolution day“ Vorbereitung: Robert

     4. Prinzipien Asamblea, Vorbereitung: Alex

     5. Referat mit anschließender Diskussion zum Konsensprinzip, Vorbereitung: Falk

Eine Filmdokumentation der Pressekonferenz vom 25. April 2012 anlässlich der Eröffnung der 7. Berlin Biennale.

Quelle: berlinbiennale.de

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Organisationen und Parteien ruft zu einem Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz auf. Am 5. Mai wird von 12 bis 21 Uhr vor dem Brandenburger Tor ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden.

Ziel dieser Veranstaltung ist es, zivilgesellschaftliches Engagement zu zeigen und für eine vielfältige Gesellschaft zu demonstrieren. Man will nicht immer nur nach menschenverachtenden „Terrortaten“ Gesicht zeigen, sondern durch zivilgesellschaftliches Engagement Rassismus und Intoleranz entgegen treten. So wird erstmalig gemeinsam aus der Mitte der Gesellschaft für ein Miteinander und Zivilcourage demonstriert. In einem gemeinsamen Bündnistext heißt es unter anderem: „Die Ablehnung von Rassismus und Intoleranz ist leider nicht selbstverständlich.

Wohin menschenverachtende Ideologien und Einstellungen führen können, zeigte hierzulande der Fall der „NSU“. Nachdem deutsche Polizeibehörden im November 2011 die Existenz dieser rechtsextremistischen Terrorgruppe entdeckten, waren sie überrascht – und die Öffentlichkeit erschrocken. Auch nach dem Staatsakt vom 23. Februar gibt es mehr offene Fragen zum Verhalten von Verfassungsschutz und Polizei als Antworten.
Wir dürfen die staatlichen Behörden nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Wir dürfen aber auch nicht die Illusion haben, die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz könnte staatlichen Behörden überlassen werden. Oft sind auch Behörden Teil des Problems.“

Das Programm ist dreigeteilt. Von 12 bis 16 Uhr werden an Infoständen die Arbeit von Organisationen dargestellt werden, die sich gegen Rassismus und Intoleranz engagieren. Zeitgleich wird auf der Bühne einzelne Organisationen sich vorstellen. Ab 16 Uhr findet die Hauptkundgebung mit Frank Bsirske, Annetta Kahane und Kenan Kolat statt.
Ab 19 Uhr wird ein Kulturprogramm angeboten werden wo unter anderem die Szenebands Tsunder, Walakatah oder auch Neofarius auftreten werden. Aber auch Kunstprojekte von Schülerinnen und Schülern oder der Initiative gegen das Chipkartensystem werden aufgeführt werden. So will die Initiative ein Wohnzimmer auf dem Platz des 18. März aufbauen und so auf die Situation der Flüchtlinge in Deutschland aufmerksam machen. Schüler und Schülerinnen von verschiedenen Berliner Schulen sind gerade bei dem Versuch einen mehrsprachigen Rapsong zum Thema Rassismus und Intoleranz zu erstellen, die Hoffnung besteht, das er bis zum 5.5. fertig gestellt und auf der Bühne Uraufgeführt werden kann.

Auf den Internetseiten vieler teilnehmender Organisationen und Vereine wird die Veranstaltung beworben. Zusätzlich kann man die Veranstaltung auch auf facebook finden: http://www.facebook.com/events/261281373957744/

Aufruftext vom Bündnis unter: http://clof.eu/index.php?id=618

Demokratie und Menschenrechte sind kein Staatsakt
5. Mai – Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz

- Aufruf –

Gerne reden Politikerinnen und Politiker von der Vielfalt Berlins. Aber eine Vielfalt, die keine Inszenierung für Touristen ist, braucht Respekt statt Nationalismus, Offenheit statt gesellschaftlicher Ungleichheit. Demokratische Vielfalt ist nicht beliebig. Sie schließt Rassismus und Unterdrückung aus. Solidarität mit den Opfern von Rassismus, Diskriminierung und Ausbeutung ist ihre Grundlage. Diese Grundlage müssen wir selbst praktisch gestalten – keine Partei und keine Verwaltung wird uns das abnehmen. Jede und jeder von uns hat ein Stück Verantwortung.

Die Ablehnung von Rassismus und Intoleranz ist leider nicht selbstverständlich. Wohin menschenverachtende Ideologien und Einstellungen führen können, zeigte hierzulande der Fall der „NSU“. Nachdem deutsche Polizeibehörden im November 2011 die Existenz dieser rechtsextremistischen Terrorgruppe entdeckten, waren sie überrascht – und die Öffentlichkeit erschrocken. Auch nach dem Staatsakt vom 23. Februar gibt es mehr offene Fragen zum Verhalten von Verfassungsschutz und Polizei als Antworten.

Wir dürfen die staatlichen Behörden nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Wir dürfen aber auch nicht die Illusion haben, die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz könnte staatlichen Behörden überlassen werden. Oft sind auch Behörden Teil des Problems.

Der arabische Frühling wie der Herbst 1989 zeigen: Demokratie kann sich nur dort durchsetzen, wo Menschen aktiv für ihre Menschenrechte und die aller anderen eintreten. Das gilt nicht nur in Umbruchzeiten, sondern auch im Alltag, in der Wirtschaft genauso wie in der Politik und im Privatleben. Menschenrechte sind kein Privileg, das man sich verdienen muss. Sie sind eine Voraussetzung für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und die friedliche Lösung von Konflikten.

Deshalb laden wir ein zu einem Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz am

5. Mai 2012
ab 12 Uhr
am Brandenburger Tor
Berlin 

Quelle: Creative Lobby of Future www.clof.eu