Junge Arbeitsverweigerer mit Dreadlocks und grünen Parkas, so wurde Occupy zumeist von den Medien portraitiert. Lange hat die Öffentlichkeit ignoriert, dass es sich dabei um eine hoch intellektuelle und tief philosophische Bewegung handelt, die sich von Universitäts-Lehrstühlen bis in die Fabrikhallen erstreckt – und die unsere Gesellschaft von Grund auf ändern will. Jetzt hat der Adbusters-Gründer Kalle Lasn ein Buch herausgebracht, das der Occupy-Revolution ihr geistiges Fundament gibt.

Wer beim Aufschlagen von „No More Bullshit“ polemische Propaganda und gesellschaftsfeindliche Parolen erwartet, der liegt erstens falsch und hat zweitens Occupy nie verstanden – oder vielleicht gar nicht zu verstehen versucht? Stattdessen erwarten den Leser gewaltige, innovative Bildsprache, wie man sie von der Genie-Fabrik Adbusters gewohnt ist und Aufsätze von Größen der internationalen Wissenschaft. Seinem Untertitel „Die Zukunftswerkstatt für die 99 Prozent“ wird dieses Buch mehr als gerecht. Es ist ein aufrüttelndes, intellektuelles Werk, das mit allen Konventionen einer wissenschaftlichen Publikation bricht und doch weit gehaltvoller und motivierender ist als gängige Lehrwerke.

Hier geht’s zum Artikel Was wird aus dem Occupy Vermächtnis? von Simon Reichel auf –> http://www.utopia.de/

Das Bezirksamt will am Moritzplatz ein Lager zur Zwangsunterbringung, geflüchteter errichten. Dem setzen wir mit der Besetzung einer großen Schule, die Gründung eines selbstorganisierten Raums entgegen.

In Deutschland gibt es viele Flüchtlinge. Eine unserer grundlegenden Forderungen ist die Abschaffung der bestehenden Flüchtlingslager, die der Isolation dienen. In diesem Sinne stellt die besetze Schule eine symbolische Bedeutung dar. Auf der anderen Seite mobilisieren wir neue Flüchtlinge für unseren berechtigten Widerstand. Und es ist ein praktisches Bedürfnis den Winter in der besetzten Schule zu verbringen.

Kurz nach der Besetzung gab es ein Gespräch mit dem Kreuzberger Bürgermeister. Am Dienstag wird das Bezirksamt beraten und sich wieder mit uns treffen. Derzeit befinden wir uns in der Verhandlungsphase. Es gibt die Überlegung uns kleinere Räumlichkeiten anzubieten. Aber kleinere Räume können die Bedürfnisse unserer Widerstandsbewegung nicht erfüllen.

Mit dem monatelang geführten Kampf auf der Straße haben wir eine legitime Basis geschaffen. Jetzt befinden wir uns in einer Phase, den Flüchtlingswiderstand in eine konkrete Kraft umzuwandeln. Um die besetzte Schule zu erhalten, brauchen wir noch mehr Solidarität und Unterstützung.

Wir rufen alle antikapitalistischen und antifaschistischen Kräfte auf, die besetzte Schule zu schützen. Der Kampf gegen das kapitalistische System der Isolation ist nicht nur das Problem der Flüchtlinge. Die gesamte Gesellschaft wird dazu verdammt in Isolation leben.

Es ist von unserer Anzahl und Entschlossenheit abhängig, ob das Bezirk uns die Schule überlässt. Daher sollen noch mehr Flüchtlinge aus den Flüchtlingslagern in Berlin und anderen Teilen Deutschlands zur besetzten Schule kommen. Dazu sollte jede_r Initiative ergreifen und mobilisieren.

Wir erwarten, dass alle die auf legitimer Basis durchgeführte Hausbesetzung unterstützen. Diejenigen, die ihre Unterstützung verbal geäußert haben, sollten den Worten Taten folgen lassen. Unser Aufruf an allen Intellektuellen, Künstlern und oppositionellen Gruppen bzw. Individuen lautet: Kommt und lasst uns die besetzte Schule gemeinsam schützen. Lasst uns den seit Monaten auf der Straße geführten Kampf der streikenden Flüchtlinge in eine konkrete Errungenschaft umwandeln.

Abschaffung des Abschiebegesetzes

Anerkennung ALLER Asylsuchenden als politische Geflüchtete

Abschaffung der Residenzpflicht

Abschaffung der Lager und Sammelunterkünfte für Geflüchtete

10.12. – 20h – Theater
-Asylmonologe- feat. Star – Bass – Bariton Terry Coo k „Eine beschämende Schlussfolgerung für das angeblich so perfekte und attraktive Europa und insbesondere für Deutschland.“ –> www.buehne-fuer-menschenrechte.de Facebook /buhne.furmenschenrechte

Kommt und schützt die besetzte Schule! –> Download: .pdf
Quelle: –> http://www.alex11.org/2012/12/kommt-und-schutzt-die-besetzte-schule-ohlauerstr-reichenbergerstr/

Ein "Ex-Soldat" spricht in der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin über Waffengeschäfte von Banken und Regierung

Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin (Podiumsdiskussion) Thema: “Diktatur der Banken? Die Eurokrise und die Märkte”. Wir hatten Glück und bekamen gleich in der ersten Fragerunde das Publikumsmikro in die Hand… Und wir hatten einen eigenen Kameramann dabei: –> http://www.youtube.com/watch?v=FtYqQKNz9lI

Was haben Waffenexporte mit Bankenbilanzen zu tun? Und welches bzw. wessen Geld wurde eigentlich (in den sogenannten Krisen) gerettet? Warum hat Deutschland den Verkauf von 186 Panzerhaubitzen an Griechenland nicht rückabgewickelt, um z.B. Griechenlands “Schulden” zu reduzieren? Warum werden Waffendeals nicht transparent gemacht? Welchen tödlichen Kreislauf haben Kapital, Wirtschaft, Politik und Medien in der Welt implementiert? Warum sind wir (noch) so machtlos?

Tödlicher Kreislauf im Kapitalismus

Es war eine geplante Aktion der #occupyBerlin Gruppe #as13 und die Figur im Tarnhemd ist eine gespielte Rolle (sich politisierender, post-traumatisierter Ex-Fremdenlegionär und Irak-Veteran an Krücken). Auch noch nach der Podiumsdiskussion hat der “Ex-Soldat” Gespräche geführt. Verständlicher- und nachvollziehbarerweise gibt es viel zu wenig Soldaten, die in der Öffentlichkeit sichtbar sind und ihre persönliche Sicht darstellen (können). Daher diese Rolle, um Menschen direkt in Kontakt zu bringen, Impulse zu setzen und auch den (unbekannten) Soldaten eine Stimme und ein Gesicht zu geben. Bewusst grenzwertig. Bewusst provokant.

Interessant in diesem Zusammenhang ist das Titelbild und Headline der aktuellen Ausgabe “Der Spiegel” (49/2012) Headline: Merkels geheime Rüstung-Deals. Deutsche Waffen für die Welt.

Es bleibt zu hoffen, dass die –> “Merkel-Doktrin” nicht weiter hingenommen oder durch Desinformation “beschönigt” werden kann. Deutschlands Rüstungsexporte sind direkt für Krieg, Leid und Hunger in der Welt verantwortlich zu machen. Es wird Zeit, dass sich in Deutschland Kräfte sammeln, aufklären und Aktionen starten, um dem Waffenexport-Wahnsinn endlich Einhalt zu gebieten.

Auf der Seite –> http://www.leo-kette.de/4.html steht: Wer profitiert vom Verkauf des Leopard-Panzers. In einer –> 8-seitigen Broschüre informiert Facing Finance, welche Unternehmen als Hersteller des Panzers von den Leopard-Panzer-Lieferungen profitieren und welche –> Banken als Investoren und Finanzierer dabei ebenfalls verdienen. Außerdem wird herausgestellt, wohin Leopard-Panzer exportiert werden, um welche Summen es geht und auf welche Weise dabei gegen die Menschenrechte verstoßen wird.

Kriegstreibende Korrupte Komplizenschaft. Foto-Serie auf occupydeutschland.info

Inspiration für die Aktion in der Heinrich-Böll-Stiftung der Gruppe #as13 war die Initiative der –> Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit, die Waffenfabrikanten angeklagt hat, um die Lieferung von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien zu stoppen. Im Rahmen ihres Konzeptes eines “aggressiven Humanismus” versprechen sie eine Belohnung von 25.000 Euro für jeden, der gerichtsfeste Hinweise auf Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit oder sonstige Straftaten der Eigentümer des Panzerproduzenten Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gibt. Die –> Internetkampagne “25.000-Euro” ist für die einen ein längst fälliger Akt der Aufklärung, für andere ein Aufruf zur Denunziation. Quelle: –> http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/163135/index.html

Was hat das alle mit #occupy und #globalchange zu tun? Sehr viel. Dieser  –> gefakte bitterböse “Werbefilm” von –> AntikriegTV schließt den Kreis: Leopard Panzer von Krauss-Maffei Wegmann sind tödliche Einsatzfahrzeuge, die für die sogenannte “Aufstandsbekämpfung” bzw. “Riot Management” konzipiert und eingesetzt werden. Die Leopard-Kampfpanzer des Typs 2A7+ sind nach Herstellerangaben für die asymmetrische Kriegsführung optimiert und damit besonders für die Bekämpfung „innerer Unruhen“ geeignet. Zitat aus einem –> Prototyp-Video: mit dem Leopard 2A7+ “…kann gezielt gegen besonders aggressive Demonstranten vorgegangen werden”…

“Wir wollen unseren Protest direkt vor die Werkstore des Rüstungsherstellers Krauss-Maffei Wegmann tragen”, betonte Stefanie Wolff von Occupy Kassel. Neben der Kritik am Export von Waffen, wolle die Bewegung auch darauf hinweisen, dass militärisches Gerät verstärkt zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt wird, merkte Occupy-Aktivist Steven Heller bei seiner Ansprache an.

08/2012 Occupy-Aktivisten fahren mit einer Panzerattrappe bei der Demo gegen Rüstungsexporte in Kassel auf

Mit „Panzer aus Kassel: Nein!“-Plakaten und „Legt den Leo an die Kette“-Schildern wurde in Kassel gegen Rüstungsexporte aus Deutschland protestiert.

Zu der Demonstration aufgerufen hatten unter anderem das Kasseler Friedensforum, Pax Christi, die Linkspartei und die Piratenpartei, aber auch die Grüne Jugend und die Jusos in Kassel. –> http://www.fr-online.de/rhein-main/kassel-demo-leopard-protest-gegen-panzerdeal,1472796,17020158.html

In diesem Sinne auch und insbesondere zur Weihnachtszeit: sofortiger Waffenproduktions- und Exportstopp in Deutschland.

Nicht nur Atomkraftwerke gehören abgeschaltet und rückgebaut, sondern auch die gesamte deutsche Waffenlobby muss endlich gestoppt und als das erkannt und benannt werden, was sie ist: eine kriminelle kriegstreibende korrupte Komplizenschaft von Politik, Wirtschaft, Kapital und Medien!

Online-Petition und weitere Informationen –> http://www.aufschrei-waffenhandel.de/ sowie https://www.campact.de/waffenexport/

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Selbst recherchieren, Quellen prüfen, Informationen sammeln und veröffentlichen. Einige Online-Artikel von hintergrund.de

–> Deutsche Waffen unterm Weihnachtsbaum

–> umstrittene Lieferung deutscher Panzer an Indonesien

–> 75 Prozent der Bundesbürger lehnt die Lieferung von bis zu 800 Kampfpanzern aus deutscher Produktion an Saudi-Arabien strikt ab

–> Noch mehr Waffen für den Nahen Osten

–> Freiheit und Terror

–> Panzer für Katar: „Wenn Deutschland nicht liefert, dann liefern andere“

USA - Die erste gute Idee von Occupy

Die Occupy-Bewegung glänzt endlich mit einer sinnvollen Tat: Sie kauft klammen Bürgern ihre Schulden ab – worauf die Tea Party neidisch sein sollte, meint Eric T. Hansen.

Hiermit nehme ich alles zurück, was ich je im Leben über die Occupy-Bewegung gesagt habe.

Und das war nicht wenig: Pubertär und halbgar habe ich sie genannt, ineffektiv, politisch wie wirtschaftlich naiv, im Vergleich zur Tea Party leider irrelevant, und vieles mehr.

All das bereue ich jetzt, denn seit einigen Wochen hat eine Handvoll Occupy-Anhänger ein Projekt ins Leben gerufen, das ich ernst nehmen kann. Lustigerweise ist es eine Idee, die sogar die Tea Party ernst nehmen kann. Ach was, es ist eine Idee, auf die die Tea Party neidisch sein sollte.

Ein Hauptgrundsatz der Tea Party ist ja: weniger Staat. Der Staat, glaubt die Tea Party (und tief im Herzen auch ein Großteil der Amerikaner), sei zu groß, korrupt und ineffizient, um solch komplizierte Dinge wie einenSozialstaat kostengünstig und leistungsfähig zu verwalten. Wir trauen unseren Bundesbehörden ungefähr so viel praktisches Organisationstalent zu wie der durchschnittliche Deutsche einem EU-Bürokraten.

Soviel wie möglich, glauben wir, vom Schul- bis zum Rentensystem, gehöre in private Hand, und der Staat solle sich auf Dinge konzentrieren, die er kann: Straßen bauen und uns den Rest der Welt vom Leib halten.

Nun haben eine Handvoll Occupy-Anhänger diesen Gedanken der Tea Party kurzentschlossen weggenommen und zu Ende gedacht – und die Rolling Jubilee ins Leben gerufen, die da ansetzt, wo der Staat versagt hat.

Denn Obama hatte zwar nach der Finanzkrisedie Banken vor den Konsequenzen ihrer dummen Entscheidungen, aber die Kunden nicht vor ihren Banken gerettet. Das kam so:

Vor der Finanzkrise 2008/9 hatten eine Menge Hauseigentümer irreal hohe Schulden auf sich genommen – im guten Glauben, sie hätten alle Zeit der Welt, diese zu tilgen. Doch in der Krise stiegen plötzlich die Raten für die Kredite. Die Folge: Zahlreiche Amerikaner verloren ihre Häuser, behielten aber diverse Schulden, die sie nicht mehr zurückzahlen können.

Schulden wie weggezaubert

Also werden diese “schlechte Schulden”, die für die Banken nur lästig sind, gebündelt und in Paketen billig weiterverscherbelt. Und zwar richtig billig: zu nur ein paar Prozent des ursprünglichen Wertes. So können Inkassounternehmen die “schlechten” Schuldscheine kaufen und ihr Bestes tun, pro ursprünglich geschuldetem Dollar wenigstens noch 50 Cent bei den Schuldnern herauszuholen. Und viel Glück damit.

Hier kommt Rolling Jubilee ins Spiel: Man kauft die verbilligten Schulden ebenfalls für ein paar Cents, doch statt sie dann mit Gewinn einzutreiben, informieren sie die Schuldner einfach, dass ihre Schulden sich in Luft aufgelöst hätten, und ein schönes Leben noch. Das sind Zaubertricks, wie sie bisher nur fiese Banker drauf hatten.

Bis jetzt hat Rolling Jubilee knapp eine halbe Million Dollar durch Online-Spenden eingenommen und kann damit den 16-fachen Wert an “schlechten” Schulden aller Art kaufen. Hut ab!

Allerdings ist das nicht so viel, wie es sich anhört: Die gesamten Privatschulden der Amerikaner werden auf $11 Billionen geschätzt. Und das ist kein Übersetzungsfehler.

Wirklich interessant wird Rolling Jubilee also erst, wenn wirklich große Spenden eingenommen werden. Das heißt, große Konzerne, Milliardäre, sogar Banken müssen sich beteiligen. Also haben die Occupy-Revoluzzer (“Wir sind die 99 Prozent!”) damit begonnen, an die Türen der bösen oberen ein Prozent zu klopfen – und zwar diesmal ordentlich gekämmt und rasiert.

Das hört sich erstmal bizarr an, aber Bizarres hat uns Amerikaner noch nie weiter aufgehalten. Es scheint auch erstmal zu funktionieren. Selbst das Reichen-Magazin Forbes hat Rolling Jubilee letztens mit den Worten beschrieben: “Endlich eine Occupy-Idee, die wir unterstützen können.”

Und warum auch nicht? US-Millionäre und Milliardäre geben jährlich fast 300 Milliarden Dollar für gute Zwecke aus: Wir nennen es philanthropy und es ist seit John D. Rockefeller für Reiche Pflicht. In Amerika leben ganze Universitäten und Kulturinstitutionen wie die Metropolitan Opera oder das MoMA von privatem Sponsoring.

Und Philanthropy wird natürlich von Moden beeinflusst. Seit einiger Zeit schreiben sich große Firmen beispielsweise gerne Umweltschutz auf ihre Fahnen. Es ist zwar Werbung, also eigentlich die reine Heuchelei, aber das Geld, das ausgegeben wird, ist real.

Sobald Sponsoring-Programme gegen Schulden, gegen Armut, gegen das Sterben der Mittelklasse schick werden, fließt das Geld der Milliardäre auch dorthin.

Die Privatwirtschaft übernimmt Aufgaben des Staates

Das schockierend Neue daran ist, dass die Reichen nicht wie bisher von Occupy an den Pranger gestellt werden, weil sie zu wenig für das Gemeinwohl tun, sondern, dass sie einfach bei ihrer Ehre gepackt werden. Und das schockierend Neue für die Tea Party und die Occupy-Bewegung ist, dass die Idee ihnen beiden gleichermaßen gefallen müsste. Ob die beiden das gerne hören?

Doch das wirklich schockierend Neue ist: Damit übernimmt und ergänzt die Privatwirtschaft eine Funktion des Staates, da, wo dieser nicht aufgepasst hat. Das ist nichts weniger als die Privatisierung des Sozialstaats.

Ist der gesponserte Sozialstaat auch in Deutschland möglich?

Auch in der deutschen Wirtschaft gibt es Sponsoring, aber die Idee, dass die Privatwirtschaft die Aufgaben des Staates übernimmt oder ergänzt, muss in Deutschland wie ein Sakrileg klingen. Hier herrscht zu viel Misstrauen gegenüber dem Kapital, man erwartet zu viel vom Staat. Es ist einfach Tradition, dass der Staat für die Armen sorgt, und man bricht hierzulande ungern mit Traditionen.

Oder auch nicht. Denn bekanntlich schwappt jede neue amerikanische Idee irgendwann nach Deutschland über. Wer weiß? Vielleicht dauert es gar nicht mehr lange, bis Mercedes, BASF und Haribo auf die Idee kommen, dicke Pakete von Schulden aus Griechenland billig abzukaufen und ins Meer zu kippen?

quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-11/usa-rolling-jubilee-strike-debt

(Dies hier ist kein bloßer Repost von einem Aufruf, sondern ein
Entwurfspapier für eine starke, volksgetragene Demo an Heiligabend. Wenn
ihr an der Demo mitarbeiten und euch (auch beim Aufruf) einbringen wollt,
schreibt bitte an “fightmenschenfeindlichkeit (at) gmx.de”. Wir sind für
alle offen! (Ausser Staatsschutz und Faschosenatsparteien

WIR, AUFGEBRACHTE BÜRGER BERLINS! MIETER UND MIETERINNEN DIE VERDRÄNGT
WERDEN! MIGRANTINNEN UND MIGRANTEN, DIE KEINEN FUSS AUF DEN KALTEN BODEN
DIESER STADT BEKOMMEN! STUDENTEN UND STUDENTINNEN, DIE AM HUNGERTUCH NAGEN
UND DEN ÄRMSTEN DER ARMEN TROTZDEM NOCH DIE HAARE VOM KOPF FRESSEN MÜSSEN!
WIR ALLE WOLLEN GEGEN DIE MENSCHENFEINDLICHE POLITIK IN BERLIN
DEMONSTRIEREN UND ZEIGEN, DAS WO VIELE ZU EINEM WERDEN ALLES ANDERS WERDEN
KANN!!!

Kommt alle zum Kotti an Heiligabend um ein Zeichen gegen die
Raubritterpolitik des BRAUNEN (schwarz-roten) SENATS zu setzen. Bringt
Fackeln und Mistgabeln mit (insb. die Schwaben, die sowas noch zuhause
haben) und WIR, AUFGEBRACHTE BÜRGER BERLINS, MIETER UND VERMIETETE,
VERKAUFTE UND VERRATENE, werden DEM SCHEISSSSENAT (!!!) zeigen WO der
HAMMER hängt!

WER SIND WIR??

Manche von uns wurden nur mit Gras gefickt und waren sonst unbehelligt.
Manche haben sich gegen Polizeigewalt gewehrt und mussten dafür in den
Knast. Manche hassen einfach nur die FRESSE von diesem HENKEL und wollen
endlich BASISDEMOKRATISCHE STADTPOLITIK STATT SOZIALFASCHISTISCHER
ELENDSVERWALTUNG!!! Uns alle eint der RUF DER STUNDE: GEGEN
MENSCHENFEINDLICHE POLITIK IN BERLIN!!!

Viele von uns stehen jeden Tag am Kotti, um gegen den BRUTALEN
MIETENTERROR von Spekulanten und SENAT zu demonstrieren. Viele von uns
hängen sowieso JEDEN HEILIGABEND AM KOTTI AB, weil es KEIN ZUHAUSE für uns
in dieser Statt gibt, solange GEWISSENLOSE VOLKSFEINDE die Verelendung
ihrer Untertanen als DEMOKRATIE verkaufen und die Schoßhündchen aus Dahlem
und Prenzlberg das auch noch FRESSEN!

WIESO HEILIGABEND?

Wir wollen zurückschlagen, UND ZWAR NICHT AM ERSTEN MAI, dem Tag des
Proletariats, wo die satten Bürger sich drauf einstellen können! WIR
KOMMEN ZU IHNEN AN IHREM TAG! CHRISTEN UND BÜRGERCHEN SITZEN AM
TANNENBAUM, RÄUMT DEN BAUZAUN AUF DIE STRASSE, WIR WOLLEN SIE IN DIE
PFANNE HAUN!!! ALERTA!!!!

Unsere Demo kennt keine Konfessionsgrenzen, manche von uns kommen aus der
Kirche zur DEMO, weil sie dem Senat zeigen wollen, DAS FETTE BONZEN NICHT
DURCH EIN NADELÖHR PASSEN! Wir sagen nicht, das wir perfekt sind und die
Lösung für alle Probleme haben! Wir sagen nur, das die AUFÖSUNG DES
PERVERSEN NAZISENATS UM WOWI UND FRANKI der erste Schritt zu einem
besseren Berlin ist! Das Berlin, von dem wir 1987 dachten, es würde die
REVOLUTION VON UNTEN in die ganze WELT tragen!!!

WOHIN GEHEN WIR???

SUBCOMMANDANTE MARCOS, gesichtsloser Führer (und nicht Nichtführer, nur
Symbol, Märchengestalt (?), echter Revolutionär ohne Identität) hat
gesagt: FRAGEND SCHREITEN WIR VORRAN! Das ist die Losung aller echten
Revolutionäre des 21. Jahrhunderts. Wir sind ein bunter Haufen (Leute aus
Mieterinis und Antifas, normale Bürger, Kommunisten, Arbeitslose und
erlebnisorientierte Jugendliche, Spirituelle Psychonauten!) und können gar
nicht alle Ansichten die bei uns so gepflegt werden zusammen fassen und
damit eine Partei aufmachen oder so!
WIR WOLLEN NUR DAS ES KNALLT, WENN BULLEN UND SENAT SCHLAFEN. WIR WOLLEN
DAS DER OFEN EXPLODIERT, DAS VIELE FETTE ROTE MÄNNER AUS IHM STÜRMEN, MIT
DEM HAMMER IN DER HAND UND DER SICHEL AUS DEM SACK!!!! SENAT ABWICKELN!
FASCHISTEN AUSPACKEN! HURRAH HURRAH EIN LICHTLEIN BRENNT!!!!!!!!

GEGEN MENSCHENFEINDLICHKEIT!!! 24. DEZEMBER AM KOTTI!!! (Uhrzeit wird noch
bekannt gegeben!)

Updates auf: http://fightmenschenfeindlichkeit.blogsport.de/ Hier könnt
ihr auch mitdiskutieren und eure Vorstellungen in den Aufruf/ DEMO
einbringen

KONTAKT /KRITIK/ ZUSAMMENARBEIT: fightmenschenfeindlichkeit(at)gmx.de

Mitt­woch, 12. De­zember 2012

7 Uhr / Lau­sit­zer Stra­ße 8, Kreuz­berg

Am Mon­tag, den 22. Ok­to­ber, wurde in der Lau­sit­zer Stra­ße 8 die Zwangs­

räu­mung einer Fa­mi­lie durch eine Sitz­blo­cka­de ver­hin­dert. Die Ge­

richts­voll­zie­he­rin muss­te un­ver­rich­te­ter Dinge wie­der ab­zie­hen.

Dies war die erste er­folg­rei­che Ver­hin­de­rung einer Zwangs­räu­mung in

Ber­lin.

Auch der zwei­te Räu­mungs­ver­such am 12. De­zember soll ver­hin­dert wer­

den. Hier­zu haben sich schon viele Nach­ba­rIn­nen, Ak­ti­vis­tIn­nen, Grup­

pen, Ver­ei­ne, Künst­le­rIn­nen und Po­li­ti­ke­rIn­nen zu einer Blo­cka­de

be­reit­er­klärt. Sei auch du dabei!

Seit über 30 Jah­ren wohnt die Fa­mi­lie Gül­bol in der Lau­sit­zer Stra­ße.

Vor ein paar Jah­ren wurde das Haus ver­kauft und der neue Ver­mie­ter André

Fra­nell er­höh­te di­rekt die Miete. Die Fa­mi­lie klag­te, ver­lor, ver­

säum­te eine Frist und das Ge­richt gab einer Räu­mungs­kla­ge recht. Sie be­

schloss aber die Woh­nung nicht in aller Stil­le zu räu­men, son­dern die

Zwangs­räu­mung öf­fent­lich zu ma­chen. Spon­tan ver­sam­mel­ten sich dar­

auf­hin 200 Nach­bar*innen und stadt­po­li­ti­sche Ak­ti­vist*innen am Räu­

mungs­ter­min vor und im Haus. Die Räu­mung war nicht durch­setz­bar.

Ver­drän­gung hat viele Ge­sich­ter: Mo­der­ni­sie­rung, hohe Mie­ten, Job­

cen­ter zahlt die Miete nicht, Um­wand­lung in Ei­gen­tums­woh­nun­gen.

Zwangs­räu­mung ist nur die ge­walt­tä­tigs­te Art der Ver­drän­gung. Das

alles ist kein Na­tur­ge­setz, son­dern wird von Men­schen ge­macht. Und kann

des­halb auch von Men­schen mit kol­lek­ti­vem und so­li­da­ri­schem Han­deln

ge­än­dert wer­den. Die Ver­hin­de­rung einer Zwangs­räu­mung ist also ein

ganz prak­ti­scher Schritt das Recht auf Woh­nen ge­gen­über den Pro­fit­in­

ter­es­sen von We­ni­gen zu ver­tei­di­gen.

Eine Stadt für alle Men­schen wird nicht vom Senat er­bet­telt, son­dern muss

er­kämpft wer­den. Ge­mein­sam mit vie­len kön­nen wir am 12. De­zember die

Räu­mung ein zwei­tes Mal blo­ckie­ren und ver­hin­dern.

Wer­det kon­kret aktiv gegen Ver­drän­gung!

Kommt zur Blo­cka­de am 12. De­zember!

Sagt Freund*innen, Nach­bar*innen und Ver­wand­ten Be­scheid und bringt sie

mit!

Ers­tes Mo­bi­li­sie­rungs­ma­te­ri­al auf dem Blog des Bünd­nis­ses Zwangs­

räu­mun­gen ver­hin­dern! Helft bei der Mo­bi­li­sie­rung!

zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

zwangsraeumungverhindern(ät)riseup.net

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Afrika – Der ausgeraubte Kontinent

http://videos.arte.tv/de/videos/afrika-der-ausgeraubte-kontinent–7078940.html

#Rüschlikon ist ein idyllisches Dorf in der Schweiz, im Kanton Zürich. Die Bewohner führen dort ein geruhsames Leben ohne Stress und Hektik. Hier ist die Welt noch in Ordnung, #Hunger und #Armut sind nahezu unbekannt. Und #Arbeitslosigkeit und soziale Probleme eher eine Seltenheit. Der #Wohlstand der Gemeinde wurde durch den Zuzug von Herrn Ivan #Glasenberg enorm vermehrt. Denn Ivan Glasenberg ist nicht irgendjemand. Er ist Geschäftsführer des Rohstoffgiganten “Glencore”. Sein #Konzern machte 2011 einen Nettoumsatz von 9,6 Milliarden #Dollar. Das immense Steueraufkommen von Neubürger Glasenberg spülte Millionen von Dollar in die Kassen der #Finanzbehörden in Rüschlikon, so dass sich der #Bürgermeister gezwungen sah, den #Steuersatz im Dorf drastisch zu senken. “Man hätte ja viel zu viel #Geld, man könne das ja gar nicht alles ausgeben”, stellte Bürgermeister Bernard #Elsener fest.

Aber woher kommt der immense #Reichtum von Herrn Glasenberg?

Ein Blick nach Sambia bringt Licht in das finanzielle Dickicht der vielschichtigen #Steuermanipulationen. Sambia ist reich an #Bodenschätzen und hat das weltweit drittgrößte #Kupfervorkommen. Aber die #Bürger in Sambia bekommen von den hohen Erträgen aus ihren in internationalem Besitz befindlichen #Kupferminen nichts zu sehen. Sie leben in größter Armut: 60 Prozent der #Bevölkerung stehen weniger als ein Dollar pro Tag zur Verfügung und etwa 80 Prozent haben keine Arbeit. Wie ist so etwas möglich?

Ein Blick zurück in das Jahr 2000 gibt Aufschluss: Als die Kupferpreise auf dem #Weltmarkt am Boden lagen, und die #Rettungsaktion durch die #Weltbank und den Internationalen Währungsfonds #IWF scheiterten, drohte Sambia der Untergang. Der fast bankrotte #Staat musste in die unmoralischen Kredit-Bedingungen einwilligen, die den Verkauf der Kupferminen verlangten, um nicht total unterzugehen.

Diese Bedingungen fügten Sambia herbe Verluste zu. ”2006 lag der gesamte Wert der sambischen #Exporte bei drei Milliarden Dollar”, erklärt die ehemalige Untersuchungsrichterin und #Europapolitikerin Eva #Joly. “Die Steuereinnahmen, die Sambia davon zurückbekommen hat, betrugen jedoch nur 50 Millionen Dollar.”

Als die Kupferpreise auf dem Weltmarkt dann wieder anstiegen, konnte Sambia, von dem sensationellen Preisanstieg von über 350 Prozent nicht mehr profitieren.

Der Film “Afrika – Der ausgeraubte Kontinent” deckt die undurchsichtigen und inhumanen Geschäftspraktiken von Ivan Glasenberg und seinen Geschäftspartnern auf, beleuchtet die Hintergründe und Zusammenhänge, die dazu führten, dass der Großkonzern “Glencore” diese wirtschaftliche #Macht erringen konnte.

Die #Dokumentation zeigt aber auch, wie ein Staat erpresst wird und die Bevölkerung von Sambia hungern muss, damit die Menschen im reichen Rüschlikon weiterhin in einem #Finanzparadies leben können. Fraglich bleibt letztendlich, wer die #moralische #Verantwortung für solches #Geschäftsgebaren trägt.

#streaming #de #fr #film #doku #afrika #mafia #glencore #raub #kapital #kriminellevereinigung #steuerhinterziehung #schweiz #sambia #ausbeutung #menschenrechtsverletzungen #umweltzerstörung #korruption #globalcrime

(Deutschland, Dänemark, 2012, 52mn) ZDF

Erstausstrahlungstermin: Mi, 28. Nov 2012, 22:21

weitere Ausstrahlungstermine: Dienstag, 18. Dezember 2012, 10:35

Themen: #Gesellschaft, #Dokumentationen
Stichworte: #Armut #Whypoverty #Sambia #Afrika #Kupfer #Kupferminen #Bodenschätze #IvanGlasenberg #Schweiz #Glencore #Rüschlikon

Konfuzius (551–479 v. Chr.) antwortete laut seinen um 200 n. Chr. aufgeschriebenen Analekten einem Schüler auf die Frage, was sittliches Verhalten sei: „Begegne den Menschen mit der gleichen Höflichkeit, mit der du einen teuren Gast empfängst. Behandle sie mit der gleichen Achtung, mit der das große Opfer dargebracht wird. Was du selbst nicht wünschst, das tue auch anderen nicht an. Dann wird es keinen Zorn gegen dich geben – weder im Staat noch in deiner Familie.“ (Quelle: Wikipedia)

Aktuelle Informationen über den #refugeeprotest #hungerstreik auf https://www.alex11.org/2012/11/hungerstreik-der-fluchtlinge-tag-14/

Die UN-Vollversammlung hat die Palästinenser zum Beobachterstaat aufgewertet. 138 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten dafür, dass die Palästinenser den Status erhalten. Sie können nun in Ausschüssen mitarbeiten und haben Rederecht, sind aber kein UN-Mitglied.

“Avaaz and its members across the world have played a crucial role in persuading governments to support the Palestinian people’s bid for a state and for freedom and peace. They have stood with us throughout and their solidarity and support will be remembered and cherished across Palestine.” – Leila Shahid, General Palestinian Delegate to Europe

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1223048.html